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§ 1 Beschreibung der Dienstleistung
Der Auftraggeber beauftragt Onlinemusik, folgend Auftragsnehmer benannt, mit dem Eintrag seiner Internetpräsenz als Link bzw. als "Visitenkarte".
[neu:]Der Grundeintrag für den Auftraggeber ist kostenlos. Im kostenlosen Account ist es nicht gestattet, Leistungen, die im kostenpflichtigen Bereich angeboten werden zu erschleichen. Das gilt z. B. für die Veröffentlichung der eigenen Internetadresse in jedweder Form. [21.4.05]Onlinemusik behält sich das Recht vor, solche Eintragungen ohne Vorwarnung zu deaktivieren oder Änderungen ohne Benachrichtigung des Users vorzunehmen. Im Wiederholungsfall droht die Löschung des gesamten Eintrags.
§ 2 Auftragsdauer und Kündigung (betrifft nur kostenpflichtige Angebote!)
Die Auftragsdauer beträgt grundsätzlich 6 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 6 Monate, soweit eine Kündigung seitens des Auftraggebers nicht mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Auftragsdauer schriftlich beim Auftragsnehmer eingegangen ist. Die Rechnungsstellung erfolgt bei Eingang des Auftrages und wird per Lastschriftverfahren eingezogen.
§ 2.1 Rücklastschriften
Enstehenden Kosten, die durch Nichteinlösung der Lastschrift entstehen (z. B. Rücklastschriften) werden dem Auftragnehmer zuzügl. einer Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt.
§ 3 Pflichten
§ 3.1 Auftragnehmer
Der Auftragnehmer ist bemüht, dass Angebot zu pflegen und eine ständige Verfügbarkeit des Angebotes zu gewährleisten. Ausgenommen davon sind "höhere Gewalt" in Form von Server - Ausfällen seitens des Hosters. Änderungen des Angebotes seitens des Auftraggebers werden in der Regel innerhalb 48 Stunden ausgeführt. Bei Nichtannahme des Auftrags teilt der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber innerhalb von zwei Werktagen mit.
§ 3.2 Auftraggeber
Der Auftragnhemer verplichtet sich, keine pornographischen, rechtsradikalen oder menschenverachtenden Inhalte, oder Inhalte die gegen geltendes Recht verstoßen auf die Server des Auftragnehmers zu übertragen. Der Auftraggeber verwendet zum Update seiner Daten ausschließlich die vom Auftragnehmer bereitgestellten Tools.
§ 4 Kündigung, Verzug
Im Falle eines wichtigen Grundes kann der Auftragnehmer den Auftrag fristlos kündigen. Dies betrifft im besonderen den Zahlungsverzug des Auftraggebers sowie die Änderung des Inhaltes des Angebotes seitens des Auftraggebers mit pornographischen, rechtsradikalen oder menschenverachtenden Inhalten, oder Inhalten die gegen geltendes Recht verstoßen.
§ 5 Schlußbestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Durch eventuelle, einzelne unwirksame Bestimmungen wird die Rechtsgültigkeit getroffener Vereinbarungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind entsprechend dem Sinn der Vereinbarung in gegenseitigem Einvernehmen durch solche zu ersetzen, durch die der beabsichtigte Zweck, soweit möglich, in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden kann. Das gleiche gilt, falls erforderliche Regelungen nicht normiert sind.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Onlinemusik, vertreten durch multiNETT, Michael Kothe.
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